(Erwerbslosen Forum Deutschland). Als "schöngeredeten Merkelfaktor" betrachtet das Erwerbslosen Forum Deutschland die Bekanntgabe der neuen Arbeitslosenzahlen. Der von Bundesarbeitsminister Franz Müntefehring und Vorstandsvizepräsident der Bundesagentur für Arbeit, Clever bezeichnete Silberstreif am Horizont sei reine Augenwischerei.

Die Chancenlosigkeit der 250.000 Menschen, die sich in den sog. Ein-Euro-Jobs befänden, werde verschleiert. Der arbeitsmarktpolitische Effekt sei eine beschäftigungstherapeutische Maßnahme und dient allenfalls zur unlauteren Sanierung kommunaler Haushaltskassen und sozialer Träger.

Eine Integration in den Arbeitsmarkt sei bisher nicht zu verzeichnen, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. „Es ist aus unserer Sicht keine Verbesserungen der Strukturen der Arbeitsverwaltung oder der Vermittlung zu verzeichnen. Im Gegenteil, gerade bei den Langzeitarbeitlosen hat die Hoffnungslosigkeit zugenommen. Viele Menschen fühlen sich von den Jobcentern und auch von den Kommunen, die die Arbeitsvermittlung in Eigenregie durchführen, im Stich gelassen. Viele Menschen erleben entweder überhaupt keinen Kontakt zu den Arbeitsverwaltungen oder nur bürokratische Gängeleien", so Martin Behrsing.

Insofern könne man nicht von einem Erfolg durch Hartz-IV reden, sondern von einem geldvernichtenden Bürokratiemonster. Das Erwerbslosen Forum hält diese Form der Datenerhebung schon lange nicht mehr für seriös, da die Daten nicht das tatsächliche Abbild der Arbeitslosenzahlen hergeben, weil neben den Ein-Euro-Jobbern auch Arbeitslose, die sich in Maßnahmen der Arbeitsverwaltung befinden, nicht mitgezählt werden. Gleichzeitig rechnet die Initiative mit einem drastischen Anstieg der Arbeitslosenzahl vor dem Stichtag 1. Februar 2006. An diesem Tag tritt die neue Regelung in Kraft, nachdem Arbeitslose in Zukunft nur noch einen 12monatigen (bei älteren Arbeitslosen 18 Monate) Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, bevor sie ALG-II bekommen. „Wir erwarten, dass gerade viele ältere Arbeitnehmer vorher gekündigt werden, damit diese noch in den Genuss des 32monatigen Arbeitslosengeldbezugs kommen“, so Martin Behrsing in Bonn.

Von den geplanten Kombilöhnen für 2007 hält das Erwerbslosen Forum Deutschland nichts, da diese die Ausweitung des Niedriglohnsektors fördern würden und wegen der Mitnahmeeffekte nicht zu vertretende Mehrkosten verursachen würden. Die Erfahrungen der vergangenen Modelle hätten dies bestätigt und nicht dazu beigetragen, dass ältere Arbeitnehmer deswegen wieder eine Arbeitsstelle bekämen.

Weitere Infos unter: www.erwerbslosenforum.de

(Donnerstag, 05.01.)